Die Sozialdemokratie hat sich früher immer dadurch ausgezeichnet, dass sie im JETZT Ideen und Vorschläge hatte, wie eine solidarische Gesellschaft in 20 Jahren gemeinsam leben kann. Diesen Willen zur Gestaltung müssen wir zurückgewinnen. Mein Thesenpapier Solidarität 2030 ist radial und in Teilen gewagt. Es ist eine Seite, nicht 400 Seiten Geschwurbel.
Schlagwort: Gerechtigkeit
Thema: #SPDerneuern: Nun sitzt man da zwischen den Tagen, wie man im Norden sagt, und man schwelgt in Erinnerungen. Im Fernsehen rennen Dick und Dalli mit ihren Immenhofponys in heiler Kulisse umher. Heile Welt eben. Nein, eigentlich habe ich gar keine Lust meinen Kopf aus meinem Kokkon der Erinnerungen herauszustecken und auf das Jahr 2018 zu schauen.
“Alle Räder stehen still, wenn dein starker Arm das will.” Aufruf zur Solidarität mit deutschen Kommunen. Wir kennen alle das Problem, dass in der Vergangenheit das “Tafelsilber” der kommunalen Hand verscherbelt wurde. Zum Beispiel die kommunalen Stadtwerke, als Strom-, Gas-, Wasserversorger.
Selten bin ich so aufrecht aus einer Sitzung nach Hause gegangen wie soeben. Der Grund? Wir haben im Februar einen Antrag zur Neuberechnung der Elternbeiträge in den Heider Kitas eingebracht, der das bestehende System revolutionieren sollte. Einfache Kalkulation der Elternbeiträge und einheitlich Beiträge bei allen Kitas in Heide.
CumEx oder Hartz4 (H4) – Wir werden ausgespielt
- Alles ist relativ sagt ein geflügeltes Sprichwort. Besonders trifft das auf Zahlen zu, die man uns um die Ohren haut. Zwei Milliarden, dass sind neun Nullen. Oder, aber vier Milliarden Tafeln Schokolade. Jetzt folgt eine lange dramaturgische Pause, in der Zeit kann man diese Zahl mal drehen und wenden. Oder noch mal in Ruhe überlegen was dieses CumEx ist. Damit könnte man, wenn man die Tafeln hochkant stapelt zweimal bis zum Mond, oder besser hin und zurück. Noch mal durchatmen und “Puh” sagen. Oder aber es sind 24,6 Euro für jeden Bundesbürger. Egal ob groß oder klein.
Exkurs: Gerechtigkeit
Es ist noch nicht wirklich lange her, dass der Landesvorstand der SPD Schleswig-Holstein den Genossinnen und Genossen im Land das “Gerechtigkeitspapier” zur Diskussion vorgelegt hat. Schon schlägt es erste Wellen. Es kam eine Anfrage an die Landesgeschäftsstelle aus dem SPD Unterbezirk Gießen, ob wir aus SH nicht jemanden entsenden können, um an einer Diskussionsrunde teilzunehmen. Also meldet man sich, unbedarft wie man ist. Diese kleine Diskussionsrunde dachte ich, klar das wird nett.