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Volkspartei SPD – “Flieg Vogel flieg”

Die SPD ist eine Volkspartei. Jedenfalls wird das in unseren Kreisen immer gebetsmühlenartig wiederholt. Wohingegen sich die Menschen kopfschüttelnd an die Stirn tippen, angesichts der Umfragewerte unterhalb von 20% Wählerzustimmung. Wie kam es dazu?

Ich versuche mal für mich die politischen Ereignisse der letzten 20 Jahre zusammenzufassen. Das ist nun eine rein subjektive Betrachtung eines politischen Hinterwäldlers, und keine wissenschaftliche Ausarbeitung.

Begriff Volkspartei

Für mich verbirgt der Begriff Volkspartei ein Sammelbecken verschiedenster Bevölkerungsschichten und verschiedener politischer Strömungen, die als Gesamtes ein paar gemeinsame Punkte haben in denen sie sich einig sind. Ich rede also nicht von Parteien, die sich nur um ein, oder zwei Schwerpunktthemen kümmern. Im Falle der Volkspartei SPD war das bislang immer die Grundsätze: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität auf Basis eines “Demokratischen Sozialismus”.

Strömungen

Ja, es gibt natürlich Kräfte innerhalb der Partei die reichen von “Der Markt regelt das schon” bis zu “Der Staat regelt das schon”, um mal zuzuspitzen. Das sind in der SPD der rechte, und der linke Flügel. Ob man nun ausschließlich die Seeheimer, oder die PL dazuzählt, das bleibe jedem einzelnen überlassen. Mir ist es aber wichtig, dass beide Flügel einer Partei gleich stark sind. Sonst dreht sich der Vogel im Kreis.

Die taktierenden konservativen Kräfte

Haben seit vielen Jahren die Oberhand innerhalb der Partei. Konservativ ist vielleicht ein wenig ungerecht, denn Menschen wie Sigmar Gabriel oder Johannes Kahrs sind weiß Gott nicht “wertekonservativ”. Aber, der Politikstil, und die Schwerpunkte der Politik sind anders, pragmatischer gelagert als im klassischen linken Lager. Die Politiker des “konservativen Lagers” der SPD, die Formulierung gefällt mir besser, sind gut vernetzt, gut organisiert und machtorientiert. Alles durchaus positive Eigenschaften für eine gute politische Arbeit.

Die diskutierfreudige progressive Linke

In der als “Linke” in der SPD gibt es da keine so gute Vernetzung. Keine einheitliche Organisation, keine Führungsperson. Mir, als ziemlich linker Vogel unter den Linken, kommt es oft so vor, als wenn die Linke einfach nur Opposition innerhalb der Partei macht. Viele verschiedene Strömungen, die man nach außen kaum wahr nimmt bespielen zig Felder und Themenbereiche und oft reiben sie sich da auf. Das progressive Linke Weltbild, was unverholen Unmögliches fordert, um in der Zukunft etwas zu erreichen ist kaum zu spüren. Es ist verschwammt. Ich weiß, jetzt fliegen gedanklich wieder Steine, aber zu Zeiten eines Oskar Lafontaine war das Spiel zwischen linken und rechtem Flügel der SPD recht ausgeglichen. Der Vogel flog gerade aus!

Und NUN?

Nun stecken wir in einer komischen Stimmungslage. Nein, auf keinen Fall Groko. Das ist die eine Aussage und die andere sagt, dass man ja wenigstens verhandeln müsse. Witzig. Die innerparteiliche Debatte darüber ist gerade angelaufen. Sie wird täglich heftiger werden. Nun ist die Frage: “wie geht die Parteispitze damit um?” Lässt sie es zu, dass die Basis sich zerreibt? Also, wartet sie wirklich bis zu dem Tag X, an dem der Mitgliederentscheid ausgezählt wird? Ich bin gespannt.

Wir haben also die unterschiedlichen Meinungen innerhalb der Partei. Ich bin nur ein wenig erstaunt über die Konsequenzen aus dem ganzen Theater. Auf der einen Seite sind viele Gruppierungen der linken Seite, die alles verteufeln was aus der eher konservativen Ecke kommt. Der Seeheimer Kreis ist da als Name schon wirkungsvoller, als ein rotes Tuch bei einem wütenden Stier. Erstaunlicher ist aber die Ablehnung der Groko aus den Bereichen der konservativen Basis. Die Genossinnen und Genossen zeigen fast schon mit dem Finger in die linke Ecke als wollten sie sagen “Warum lasst ihr das zu?”.

Mit großen Augen verfolge ich das Schauspiel vom Spielfeldrand. Es spielen 22 Menschen gegen elf, das Publikum feuert den vermeintlich Schwächeren an, und der Schiedsrichter ist zum Kaffee.

Ja, unsere SPD kann wieder zu einer Volkspartei werden, wenn sie das Dilemma des schwachen linken Flügels behebt. Da kann sich auch keiner zum Anführer der Linken erklären, wenn ihm keiner folgt. Die Linke in der SPD muss selbstbewusst, geeint und mutig neue Ideen in die Partei tragen und Menschen in Führung wählen. Dann gemeinsam mit den konservativen Kräften in der Partei um die besten Ziele streiten, damit wir geschlossen stehen.

… Moment, ich muss mir erst n Kaffee machen (Prost Simon)

Nun geht’s wieder. So, ich sagte ich wäre ein “Linker”. Ja, aber ich bin auch konservativ. Oskar Lafontaine ruft alle linken Kräfte zur Geschlossenheit auf. Der klassische progressive Linke würde nun sagen: “Dann gründen wir einen neuen Club, und die Revolution startet.”  Ich als linksorientierter sehe es anders. Es muss der politische Diskurs in EINER Partei geführt werden. Also, sammelt euch in der SPD. Ja, man kommt oft nur auf den kleinsten gemeinsamen Nenner, wenn man sich mit vielen einigen muss – aber man hat die Macht es umzusetzen. Und, wenn die Gemeinsamkeiten groß sind, ist auch der Nenner groß.

Wenn man hingegen immer nur mit einigen wenigen ein Höchstmaß an Übereinstimmungen sucht, dann wird man NIE demokratische Mehrheiten finden! Demokratie muss den Prozess der Meinungsbildung aushalten.

Die SPD ist ein Volkspartei, die stolz ist auf ihre “Flügel”.

Lasst uns dem linken Flügel Leben einhauchen und streitbar Mehrheiten erringen um unser Leben in diesem Land zu verbessern.

Lest gern auch #SPDerneuern

oder #SPDbasic

10 Antworten auf „Volkspartei SPD – “Flieg Vogel flieg”“

Es ist verletzend wenn zwar das Herz links schlägt, aber die Einsicht das Pragmatismus der einzige Weg ist seinen Zielen ein Stückchen näher zu kommen dazu führt in eine “wertkonservative” Ecke gestellt zu werden.
Es ist verletzend wenn Visionen und damit unverhohlen Unmögliches zu fordert dazu führen als “realitätsferner linker Spinner” dargestellt zu werden.
Ohne Visionen keine Ziele – ohne Pragmatismus keine Zielerreichung.
Es sind nicht die Ziele welche sich unterscheiden und über die wir streiten – es sind die Wege die uns unseren Zielen ein Stück näher bringen sollen.

Hallo Dirk, Ich lese den Blog zum 3-4 Mal. Aus gründen. Erst mal Prost Dirk auf’n Kaffee ☕️, der sich wohl bald in Real machen lässt.
Dein Beitrag beflügelt mich immer aufs neue, den zu teilen, und zu Tweeten.
Ich kann der Basis nur empfehlen lauter zu werden, dies kann auf dem Parteitag in Bonn optimal genutzt werden.
Ich werde auch dort sein.
Danke 🙏🏻 Dirk für diesen erneuten wichtigen Blog, der meine Werte wieder Spiegelt. Und den ich unterschreiben kann. Lasst uns, den linken Flügel lauter werden, um eine gute Basis insgesamt zu finden. Damit der Vogel 🦅 wieder geradeaus fliegt.
Auch ich bin gespannt, wie die Basisabstimmung entscheiden wird.

Solidarische Grüße Simon @MrMacsimon

Lieber Dirk,
Du sprichst mir sowas von aus der Seele und es wäre echt super wenn wir das hinbekommen denn nur so funktionierts. Schade das der RF sich so eingestellt 🙉🙈🙊diese Zeit ist schon lange vorbei und wir sollten miteinander und nicht gegeneinander handeln und das was die Bevölkerung sagt sollte dem PV nicht, sorry für den Wortlaut, am Ar… vorbei gehen, sie sollten mal nicht mit ausgewählten Bürger/innen reden sondern wie die Genossen/inen an den Wahlständen. Dirk bitte mach weiter mit deinen Blogs👍

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