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SPD Parteivorsitz muss wählbar sein Andrea Nahles!

Ich muss etwas ausholen, wenn ich nun was zum Thema Parteivorsitz und Andrea Nahles schreibe. Sicher nicht aus der Sicht aus Berlin, sondern aus der Sicht eines Mitglieds welches im Nirvana an der Nordseeküste lebt. Ich fange an mit Martin Schulz, der uns in SH zu Beginn 2017 besuchte.

Sigmar Gabriel war ein schwieriger Vorsitzender. Oft hat er uns in Kreisvorsitzendenrunden mit Sprüchen wie: “Dann komm doch nach Berlin und mach es besser, anstatt immer nur zu motzen.” geärgert. Doch die Idee Martin Schulz an die Spitze der Partei zu heben wurde allgemein begrüßt. Ralf Stegner hatte Martin jedenfalls zur SH Konferenz eingeladen. Martin sollte sein Progamm vorstellen. Seine Sicht auf die Dinge in Deutschland. Wie er die Wahl angehen will, welche Themen er besetzen will. Es war eine kämpferische Rede eines Sozialdemokraten, der keine Fragen offen lies. Kritische Betrachtung von HartzIV , endlich die Schröder Ära überwinden. Einführung einer Vermögenssteuer, Reform der Erbschaftssteuer. Die Superreichen mehr zur Kasse bitten. Endlich alle Steuerschlupflöcher schließen. Das Kooperationsverbot abschaffen. Und viele Punkte mehr eingepackt in ein paar knackige, kernige Sätze die das Herz von mir höher schlagen ließen.

Ich war wie elektrisiert. Für mich war klar: Ich gehe für Martin durch dick und dünn.

Es folgte der Programmprozess. In meinen Augen viel zu kurz terminiert. Ein Programm, dass für viele vom Himmel fiel und wenig Spielraum erlaubte. Naja, eben ein schwaches, wenig zukunftsweisendes Programm, in dem wenig von dem stand was Martin uns noch drei Monate zuvor gesagt hatte.

Der Wahlkampf in den Sommerferien war auch eher vergebens und schwer, dazwischen die Wahl hier in Schleswig-Holstein wo ich mich eh bis an meine Leistungsgrenze verausgabt hatte. Martin fuhr klare Kante am Wahltag. Ob das nun klug war oder nicht, will ich nicht beurteilen, aber es war eine klare Ansage. Das ist das, was Menschen von Politik erwarten.

Alles was danach kam ist hinreichend bekannt und wirkte hier an der Basis bisweilen grotesk und unverständlich. Nein, kein Posten, dann Außenminister. Nein keine Groko, dann Sondierungen. Dann ein BPT, der durch einen BPT die Aufnahme von Koalitoinsverhandlungen beschließen soll.

Was für ein Unsinn haben wir gedacht. Entweder macht man gleich eine Mitgliederbefragung, oder aber man zieht es durch und fragt hinterher die Mitglieder. Rausschmeißen von Mitgliedsbeiträgen war oft genug zu hören bei uns im Kreis. Denn selbst die Groko-Kritiker, die die innerparteiliche Demokratie wollten und den Koa-Verhandlungen zustimmten, wussten, dass die Presse das so undifferenziert darstellt, wie es kam.

Die SPD ist zu über 50% für eine Groko, war der Pressetext der bei allen noch in Erinnerung geblieben ist.

Nun ist es so gekommen, dass Martin wohl auch dem PV den Rücken kehren will. Finde ich schade, aber kann es auch verstehen. Nicht nachvollziehbar ist der Schritt nun Andrea Nahles zu seiner Nachfolgerin in dem Amt zu bestimmen. Die Partei hat eine ausreichend große Anzahl an Stellvertreterinnen und Stellvertretern, die genau für diesen Fall gewählt wurden.

Es geht mir nicht um die Person, es geht mir um das WIE!

“Wenn Martin Andrea zu seiner Nachfolgerin erklärt, ohne dass die Partei eine echte Auswahl hat, dann trete ich gegen sie an.”

Das war mein knappes Statement bei Twitter. Ja, warum? Ist der Diedrich wahnsinnig? Nein, ist er nicht. Aber ich zähle mich zu den Menschen, die nicht meckern, ohne eine Alternative zu haben. Ich bin nicht der Typ, der andere Menschen schlecht redet. Wer eine Kontraposition bezieht, der sollte diese eben auch in aller Konsequenz  bis zum Ende durchdenken. Nein, ich will diese Art der “Wahl” nicht. Darum werfe ich meinen Hut in den Ring.

In meinem Artikel “Flieg Vogel flieg” habe ich meine Meinung recht plausibel dargestellt, wie ich die Flügel der SPD bewerte. Das ist also hier jetzt auch kein “Flügelkampf” es ist lediglich eine Rochade im Parteivorstand, die mit #spderneuern nichts zu tun hat.

15 Antworten auf „SPD Parteivorsitz muss wählbar sein Andrea Nahles!“

Mir ist es wichtig, zu den von mir wahrgenommenen Unstimmigkeiten Stellung zu beziehen. Denn uns Sozialdemokraten haftet seit der Ablösung von Gen. Rudolf Scharping 1995 auf dem Mannheimer Partietag durch Lafontaine und Schröder der Geruch einer durch dubiose und undurchsichtige Machenschaften “Mauschelrunde” an. Uns wird oftmals unterstellt, so nehme ich dies seit meiner politischen Sozialisation durch Willy Brandt überdeutlich wahr, wir predigten einerseits “mehr Demokratie wagen”, um dann unsere jeweiligen Spitzenkandidaten “stilvoll” zu schlachten.
Mich verbindet mit dem Namen Rudolf Scharping eine leidvolle und noch heute schmerzende Auseinandersetzung von drei sich bitter bekämpfenden Richtungen innerhalb der JUSO-schaft: Konkret nenne ich die “Reformsozialisten” (Refos), die “Staatsmonopolitischen Kapitalismus”-Kritiker (Stamis) und die “ökologisch verheimatete” neue Richtung der “Ökos” (untechnischer Begriff).
Was uns einte, und das war ein nicht ernsthaft diskutierter Wille, der Partei unseren Stempel aufzudrücken. Der UB Ludwigshafen-Frankenthal hatte sich für den aus meiner Sicht sehr weit fortschrittlichen Kandidaten Gerhard Schmitt aus Bad Neuenahr/Ahrweiler entschieden.
Was uns trennte war ein nach außen nicht vermittelbarer ins Persönliche abgleitender Hass um Positionen.
Auf einer Konferenz auf Burg Waldeck hatte isch meine Gruppe inhaltlich positioniert und juso-intern durchgesetzt.
In diesen Richtungsstreit schaltete sich “brutal machtbewußt” Rudolf Scharping ein. Auf einer internen, nicht basisdemokratisch legitimierten durch Scharping “einberufenen” Zwangskonferenz teilte uns der Chef der rheinland-pfälzischen Landes-SPD mit, er wolle ausschließlich mit den “Refos” um die Genossen Höh (Pirmasens) und Cato (UB irgendwas) zusammenarbeiten. Den STAMIS und uns ÖKOS hingegen wurde der Stuhl vor die Tür gestellt.
Verbittert stellte – Gerhard Schmitt und ich seien stellvertretend genannt – “unsere Fraktion” ebenso wie die STAMIS jegliche Arbeit für den Landtagswahlsieg Scharpings ein. Wir wollten damals ein rot-grünes Bündnis, Scharping steuerte hingegen auf rot-gelb zu.
Zwei Fakten dazu: Gerhard Schmitt wurde Jahre später von den Dortmunder Genossen quasi aus der Partei gedrängt. Und ich, wählte erstmals die GRÜNEN. Das tat ich aus Protest 1998 wieder, was ich bitter zu büßen hatte.
Zwei Kronzeugen möchte ich benennen: Das ist der von sehr geschätzte Alexander Schweitzer und ein “verdeckt” operierender Manfred Geis (damals Geschäftsführer der Pfalz-SPD).
Warum erwähne ich dies ? Mittlerweilen bin ich mit fast 66 Jahren so knapp dem JUSO-Alter entwachsen und (zu meinem Erstaunen) immer noch verbittert.
Doch genau diese Erfahrungen, über die ich mir verbitte nochmals wertend zu diskutieren, lassen mich heute klar für Martin Schulz sein.
Und hier werde ich verkürzend polemisch: In “meinem” Martin Schulz fand die Clique Gabriel / Nahles den “politischen Mohren”, den sie jetzt abservierten. Ganz nach dem Motto: “Der Mohr hat seine Schuldigkeit (GroKo-Verhandlungen erfolgreich zu führen) getan, er möge jetzt gehen”.
Mich treibt diese durch Ranküne gesteuerte privatfehdenhafte Hinterzimmer-Möchtegern-Politik zur Weißglut u n d wieder dazu meine Stimme aus meinem “politischen Grab” zu erheben.
Und um nochmals eine bewußt polemische Spitze zu setzen: unser Kurti – liebvolle König Kurt – genannte Kurt Beck und vor allem die von mir fast ikonenhaft geschätzte Malu Dreyer gaben mir den Mut und die Kraft, mich 2011 und vor allem 2016 (Landtagswahlkampf RLP) wieder graswurzelhaft einzusetzen.
Und um (fast schreiend) deutlich zu werden. Ich rechne mir zu (mich selbst dünkelhaft nennend) 100 bis 200 Stimmen für unsere MALU und damit gegen Julia Klöckner zu.
Erstmals vernahm ich ein sich gemeinsam formierendes Aufbäumen. Hic die scheinbar schwache und doch so heldenhaft kämpfende MALU, dort JULIA Klöckner.
Die trotzigen Alten – stellvertretend nenne ich GÜNTHER RAMSAUER UND wieder mich, wagten es einzugreifen. Und siehe es ging ein Ruck durch unsere Partei. Die Alten verbündeten sich scheinbar konzeptlos mit den JUNGEN.
HIC MALU HIC JALTA (Klöckner) führte weiter !!!!
DESHALB FINGER WEG von Martin Schulz und dem Sozialdemokraten zu recht anhängenden MAKEL der KÖNIGSMÖRDER.
Klar für GROKO. Die Alternative lautet Neuwahl. Und hier spricht ein faktotenhaftes Orakel aus Ludwigshafen.
Wollt Ihr Neuwahlen. Deren Ergebnis wird sein: SPD 17,05 Prozent versus AfD 23,9 Porzent.
Kriegsgewinnler: MERKEL-SEEHOFER, die, mit Verlaub, SCHEIß-BLAUROTEN.
Und wer stirbt wieder den öffentlich inszenierten TOD ?
Unsere SPD und gleich mit die NEUAUSRICHTUNG der Partei.
So, meine lieben Genossinnen und Genossen, macht, was Ihr wollt. Und nur damit es klar sein wird. ICH spreche führ vom BASTA-Kanzler bitter enttäuschte WEG-MIT-HARZT IV-Altlinken. Meine biologische Uhr tickt. Und diesmal werde ich nicht Mitglied ein Ü70- oder besser noch Ü80-Fraktion.
Keine GroKo heißt ein gemütigter MARTIN SCHULZ und viele sich jetzt aus der Deckung kommende Sozialisten wie u.a. mich: Venceremos, falls Euch das etwas sagt.
LASST UNS SCHREITEN SEIT’ AN SEIT’ …

Als Neumitglied der SPD halte ich das für eine mutige Entscheidung und es fühlt sich für mich nach authentischem sozialdemokratischen Engagement an. Mut und Authentizität, das sind die Werte, die ich in der derzeitigen SPD-Führung stark vermisse und ich glaube, ich bin nicht der Einzige. Viel Erfolg !

[…] Dietrich ist stellvertretender SPD-Kreisvorsitzender und Mitglied im Landesvorstand der schleswig-holsteinischen Sozialdemokraten. Seine Kandidatur begründet er mit der Art und Weise, wie Nahles durch Schulz zur Parteichefin gemacht werden sollte. "Wenn Martin Andrea zu seiner Nachfolgerin erklärt, ohne dass die Partei eine echte Auswahl hat, dann trete ich gegen sie an", schreibt Diedrich in einem Beitrag auf seiner Webseite. […]

Vielen herzlichen Dank für Ihre Initiative ! Ich möchte wieder die SPD wählen können, ohne mich dem sehr unangenehmen und dazu noch schlecht kopierten Strassen-Jargon von Frau Nahles ausgesetzt zu sehen, die die Führerschaft an sich ‘gekapert’ hätte.

Sehr gut, nur ein Dithmarscher kann dièsen Sauhaufen wieder in eine erfolgreiche spur bringen. Halte durch!!!
“DDD für D” : Dirk Diedrich aus Dithmarschen für Deutschland!

Lieber Dirk,
ich glaube tatsächlich das ein Alternativ – Kandidat*in zu Nahles eine echte Chance hätte! Aber bitte einigt Euch im Vorfeld wer von Euch gegen Sie antritt. Ich erinnere an Robert Habeck der gegen Cem Ödzdemir nur knapp unterlegen war. Und warum war er unterlegen? Weil mit Anton Hofreiter ein weiterer Kandidat seinen Hut in den Ring geworfen hatte.

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