Dirk Diedrich

Landesvorstand SPD Schleswig-Holstein

4. Januar 2018

Allgemein
Volkspartei SPD — “Flieg Vogel flieg”

Die SPD ist eine Volkspartei. Jeden­falls wird das in unseren Kreisen immer gebetsmüh­le­nar­tig wieder­holt. Wohinge­gen sich die Men­schen kopf­schüt­tel­nd an die Stirn tip­pen, angesichts der Umfragew­erte unter­halb von 20% Wäh­lerzus­tim­mung. Wie kam es dazu?

Ich ver­suche mal für mich die poli­tis­chen Ereignisse der let­zten 20 Jahre zusam­men­z­u­fassen. Das ist nun eine rein sub­jek­tive Betra­ch­tung eines poli­tis­chen Hin­ter­wäldlers, und keine wis­senschaftliche Ausar­beitung.

Begriff Volkspartei

Für mich ver­birgt der Begriff Volkspartei ein Sam­mel­beck­en ver­schieden­ster Bevölkerungss­chicht­en und ver­schieden­er poli­tis­ch­er Strö­mungen, die als Gesamtes ein paar gemein­same Punk­te haben in denen sie sich einig sind. Ich rede also nicht von Parteien, die sich nur um ein, oder zwei Schw­er­punk­t­the­men küm­mern. Im Falle der Volkspartei SPD war das bis­lang immer die Grund­sätze: Frei­heit, Gerechtigkeit und Sol­i­dar­ität auf Basis eines “Demokratis­chen Sozial­is­mus”.

Strömungen

Ja, es gibt natür­lich Kräfte inner­halb der Partei die reichen von “Der Markt regelt das schon” bis zu “Der Staat regelt das schon”, um mal zuzus­pitzen. Das sind in der SPD der rechte, und der linke Flügel. Ob man nun auss­chließlich die See­heimer, oder die PL dazuzählt, das bleibe jedem einzel­nen über­lassen. Mir ist es aber wichtig, dass bei­de Flügel ein­er Partei gle­ich stark sind. Son­st dreht sich der Vogel im Kreis.

Die taktierenden konservativen Kräfte

Haben seit vie­len Jahren die Ober­hand inner­halb der Partei. Kon­ser­v­a­tiv ist vielle­icht ein wenig ungerecht, denn Men­schen wie Sig­mar Gabriel oder Johannes Kahrs sind weiß Gott nicht “wertekon­ser­v­a­tiv”. Aber, der Poli­tik­stil, und die Schw­er­punk­te der Poli­tik sind anders, prag­ma­tis­ch­er gelagert als im klas­sis­chen linken Lager. Die Poli­tik­er des “kon­ser­v­a­tiv­en Lagers” der SPD, die For­mulierung gefällt mir bess­er, sind gut ver­net­zt, gut organ­isiert und mach­to­ri­en­tiert. Alles dur­chaus pos­i­tive Eigen­schaften für eine gute poli­tis­che Arbeit.

Die diskutierfreudige progressive Linke

In der als “Linke” in der SPD gibt es da keine so gute Ver­net­zung. Keine ein­heitliche Organ­i­sa­tion, keine Führungsper­son. Mir, als ziem­lich link­er Vogel unter den Linken, kommt es oft so vor, als wenn die Linke ein­fach nur Oppo­si­tion inner­halb der Partei macht. Viele ver­schiedene Strö­mungen, die man nach außen kaum wahr nimmt bespie­len zig Felder und The­men­bere­iche und oft reiben sie sich da auf. Das pro­gres­sive Linke Welt­bild, was unver­holen Unmöglich­es fordert, um in der Zukun­ft etwas zu erre­ichen ist kaum zu spüren. Es ist ver­schwammt. Ich weiß, jet­zt fliegen gedanklich wieder Steine, aber zu Zeit­en eines Oskar Lafontaine war das Spiel zwis­chen linken und rechtem Flügel der SPD recht aus­geglichen. Der Vogel flog ger­ade aus!

Und NUN?

Nun steck­en wir in ein­er komis­chen Stim­mungslage. Nein, auf keinen Fall Groko. Das ist die eine Aus­sage und die andere sagt, dass man ja wenig­stens ver­han­deln müsse. Witzig. Die inner­parteiliche Debat­te darüber ist ger­ade ange­laufen. Sie wird täglich heftiger wer­den. Nun ist die Frage: “wie geht die Parteispitze damit um?” Lässt sie es zu, dass die Basis sich zer­reibt? Also, wartet sie wirk­lich bis zu dem Tag X, an dem der Mit­glieder­entscheid aus­gezählt wird? Ich bin ges­pan­nt.

Wir haben also die unter­schiedlichen Mei­n­un­gen inner­halb der Partei. Ich bin nur ein wenig erstaunt über die Kon­se­quen­zen aus dem ganzen The­ater. Auf der einen Seite sind viele Grup­pierun­gen der linken Seite, die alles ver­teufeln was aus der eher kon­ser­v­a­tiv­en Ecke kommt. Der See­heimer Kreis ist da als Name schon wirkungsvoller, als ein rotes Tuch bei einem wüten­den Sti­er. Erstaunlich­er ist aber die Ablehnung der Groko aus den Bere­ichen der kon­ser­v­a­tiv­en Basis. Die Genossin­nen und Genossen zeigen fast schon mit dem Fin­ger in die linke Ecke als woll­ten sie sagen “Warum lasst ihr das zu?”.

Mit großen Augen ver­folge ich das Schaus­piel vom Spielfel­drand. Es spie­len 22 Men­schen gegen elf, das Pub­likum feuert den ver­meintlich Schwächeren an, und der Schied­srichter ist zum Kaf­fee.

Ja, unsere SPD kann wieder zu ein­er Volkspartei wer­den, wenn sie das Dilem­ma des schwachen linken Flügels behebt. Da kann sich auch kein­er zum Anführer der Linken erk­lären, wenn ihm kein­er fol­gt. Die Linke in der SPD muss selb­st­be­wusst, geeint und mutig neue Ideen in die Partei tra­gen und Men­schen in Führung wählen. Dann gemein­sam mit den kon­ser­v­a­tiv­en Kräften in der Partei um die besten Ziele stre­it­en, damit wir geschlossen ste­hen.

… Moment, ich muss mir erst n Kaf­fee machen (Prost Simon)

Nun geht’s wieder. So, ich sagte ich wäre ein “Link­er”. Ja, aber ich bin auch kon­ser­v­a­tiv. Oskar Lafontaine ruft alle linken Kräfte zur Geschlossen­heit auf. Der klas­sis­che pro­gres­sive Linke würde nun sagen: “Dann grün­den wir einen neuen Club, und die Rev­o­lu­tion startet.”  Ich als linksori­en­tiert­er sehe es anders. Es muss der poli­tis­che Diskurs in EINER Partei geführt wer­den. Also, sam­melt euch in der SPD. Ja, man kommt oft nur auf den kle­in­sten gemein­samen Nen­ner, wenn man sich mit vie­len eini­gen muss — aber man hat die Macht es umzuset­zen. Und, wenn die Gemein­samkeit­en groß sind, ist auch der Nen­ner groß.

Wenn man hinge­gen immer nur mit eini­gen weni­gen ein Höch­st­maß an Übere­in­stim­mungen sucht, dann wird man NIE demokratis­che Mehrheit­en find­en! Demokratie muss den Prozess der Mei­n­ungs­bil­dung aushal­ten.

Die SPD ist ein Volkspartei, die stolz ist auf ihre “Flügel”.

Lasst uns dem linken Flügel Leben ein­hauchen und stre­it­bar Mehrheit­en errin­gen um unser Leben in diesem Land zu verbessern.

Lest gern auch #SPDerneuern

oder #SPDba­sic

5 Kommentare

  1. Wolfram Meininger sagt:

    Es ist ver­let­zend wenn zwar das Herz links schlägt, aber die Ein­sicht das Prag­ma­tismus der einzige Weg ist seinen Zie­len ein Stückchen näher zu kom­men dazu führt in eine “wertkon­ser­v­a­tive” Ecke gestellt zu wer­den.
    Es ist ver­let­zend wenn Visio­nen und damit unver­hohlen Unmöglich­es zu fordert dazu führen als “real­itäts­fern­er link­er Spin­ner” dargestellt zu wer­den.
    Ohne Visio­nen keine Ziele – ohne Prag­ma­tismus keine Ziel­er­re­ichung.
    Es sind nicht die Ziele welche sich unter­schei­den und über die wir stre­it­en – es sind die Wege die uns unseren Zie­len ein Stück näher brin­gen sollen.

    • ddiedrich sagt:

      Richtig. (Ich hoffe ich war nicht der “Ver­let­zer”

      • Simon Klaus sagt:

        Hal­lo Dirk, Ich lese den Blog zum 3–4 Mal. Aus grün­den. Erst mal Prost Dirk auf’n Kaf­fee ☕️, der sich wohl bald in Real machen lässt.
        Dein Beitrag beflügelt mich immer aufs neue, den zu teilen, und zu Tweet­en.
        Ich kann der Basis nur empfehlen lauter zu wer­den, dies kann auf dem Parteitag in Bonn opti­mal genutzt wer­den.
        Ich werde auch dort sein.
        Danke 🙏🏻 Dirk für diesen erneuten wichti­gen Blog, der meine Werte wieder Spiegelt. Und den ich unter­schreiben kann. Lasst uns, den linken Flügel lauter wer­den, um eine gute Basis ins­ge­samt zu find­en. Damit der Vogel 🦅 wieder ger­adeaus fliegt.
        Auch ich bin ges­pan­nt, wie die Basis­ab­stim­mung entschei­den wird.

        Sol­i­darische Grüße Simon @MrMacsimon

  2. Manfred Paulsen sagt:

    Natür­lich bin ich dabei lieber Dirk!!! Besten Gruß Man­fred Paulsen

  3. sbobet sagt:

    Guten Tag. Vie­len Dank für diesen großar­ti­gen Artikel.Ich mag Deine Web­seite!

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