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Konstellation und Koalition

Ich muss mir mal Luft zum Thema Koalitionen machen. Warum, fragt ihr? Nun, sonnenklar ist es wohl, dass die Sozialdemokratie die in der SPD beheimatet ist, es nicht schafft, im Bund eine “absolute Mehrheit” zu erringen. Tja, schon lange schieben sich die unterschiedlichen Lager in der SPD irgendwelche Theorien über Rot-Rot-Grün zu. Ja, jeder der rechnen kann weiß, es gibt eine rechnerische “linke” Mehrheit im Bundestag. Die einen fordern die Zusammenarbeit mit der Partei “Die Linke”, während die anderen sagen, dass es niemals eine Zusammenarbeit mit “Honeckers-Erben” geben darf.

Es klingt kompliziert, ist es aber im Prinzip gar nicht. Naja, jedenfalls in “meiner Welt” ist es nicht kompliziert. Aber wie ihr sicherlich schon bemerkt habt, habe ich meine eigene Sicht auf viele Dinge. Ich versuche mich mal an die Sache anzunähern und dann mal meinen Bauch reden zu lassen. Also, es ist doch so, abgesehn von allen parteitaktischen Schachzügen und sonst welchen Zwängen entfernt, muss man erst mal in die Gesellschaft schauen.

Nein, ich habe keine Ahnung von Milleustudien und Politologie, mein Horizont beschränkt sich auf das, was ich in meinem Leben gelesen habe oder aber (viel wichtiger finde ich) von meinen Mitmenschen gehört habe. Irgendwie geht es doch erst mal um Grundwerte. Zum Beispiel Gerechtigkeit bei der Verteilung des Geldes und der Lasten.  Da machen wir uns nichts vor, eine Partei, die da eher die Menschen der arbeitenden Schicht im Blick hat, sollte eher links sein. Also so empfinde ich das jedenfalls. Okay. Nun zwei kurze Betrachtungen. Wo findet man in Deutschland Parteien, die das so in Programmen umsetzen wollen. Da sind bestimmt die Partei “Die Linke”, “Die Grünen” und die “SPD” zu nennen. Dazu natürlich eine weitere Anzahl von Parteien, die zwar auch für diese Sache streiten, aber auf Bundesebene keine relevanten Ergebnisse über 5% erreichen. Das war die eine Seite. Die andere Seite ist die Frage nach dem Wähler. Ei, wo isser denn “Der Wähler”…? Die Menschen wenden sich von der Politik ab, so habe ich es im Gefühl. Wählerinnen und Wähler sind zunehmend eine seltene Spezies. Nun es sind doch mündige Bürger, denke ich. Wenn man was mitbestimmen will, dann geht man doch zur Wahl, oder? Bestimmt nicht. Denn ich verdenke es niemandem, der einfach nur das Gefühl haben will “gut und gerecht regiert” zu werden, ohne sich durch hunderte Seiten Parteiprogramme oder durch lexikonähnliche Koalitionsverträge durchzuwühlen. Das Leben ist zu kurz für solch zeitraubendes Geplänkel. Ihr denkt doch bestimmt jetzt auch schon, man was schwafelt der….

Also, es gibt Programme von Parteien, aber was so fehlt, ist ein wenig eine eindeutige unumstößliche Sicherheit für die Wähler, die ihnen das Gefühl gibt, zu einhundert Prozent geborgen und wohl behütet zu sein. Denn innerhalb einer jeden Partei gibt es nur die Möglichkeit sich demokratisch Mehrheiten für Ideen zu besorgen. Wenn man also der “SPD” vorwirft nicht links genug zu sein, dann kann es daran liegen, dass es eben faktisch in den einzelnen Gremien keine “linke” Mehrheit gibt. Aber dennoch gibt es innerhalb der “Gesamtheit” der Menschen die “links” denken eine Mehrheit.

So, nun sind wir beim eigentlichen Punkt. Es gibt innerhalb der “Die Linke” und auch bei “Die Grünen” ebenso unterschiedliche Strömungen, die sich im Prinzip einer sozialdemokratischen Gesellschaftsidee mit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Fokus zuordnen! Da sehe ich die Pflicht aller Politiker, eben unter verschiedenen Sachlagen verschiedene Mehrheiten zu bilden. Lange Rede, schwacher Sinn!

Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf, dass ALLE  in den Bundestag oder Landtag gewählten demokratischen Parteien sich zu einer Zusammenarbeit zum Wohle der Bürger verpflichtet fühlen. Das Ganze für eine gesamte Wahlperiode in einen Koalitionsvertrag zu gießen, halte ich für antiquert. Gesetze, die verabschiedet werden müssen, brauchen eine Mehrheit im Bundestag. Es ist wenigen innerhalb einer Partei zu verkaufen, warum die jeweilige Fraktion gerade aus Koalitionszwang ihre Grundwerte über Bord wirft. Das kommt übrigens nicht nur bei den Mitgliedern, sondern auch bei den Bürgerinnen und Bürgern nicht gut an.

Neue Mehrheiten erfordern eben auch mal den MUT, etwas anderes zu versuchen! Warum nicht also eine Minderheitenregierung mit sachorientierten Mehrheiten? Die gewählten Volksvertreter hätten wesentlich weniger Stress in ihren Wahlkreisen, und die Menschen im Land würden ein wenig lösungsorientiertes Handeln erkennen!

Ok, wie euch gerade aufgefallen ist, habe ich zwar nicht völlig den Faden verloren, aber ich bin durch meine Überlegungen ein wenig abgedriftet. Zusammengefasst: Wenn es zwei oder mehrere Parteien gibt, die gleiche Ziele entdecken, dann sollten sie diese Mehrheit nutzen – zum Wohle der Menschen. Punkt. Ich halte also offensichtlich Nichts davon, dass man kategorisch irgendwas ausschließt, sondern ich mag sach- und problemorientiertes Arbeiten. Vielleicht denkt ihr ja ähnlich.

Edit am 8.3.2016

Hessen hat gewählt und uns ist eine Sache sehr deutlich ins Gebetsbuch geschrieben. “Hey, RRG könnta vergessen”

Fakt ist doch nun, dass es in erster Linie nur noch irgendwelche Kisten zwischen vier Parteien oder zwei Großen geben kann, oder nicht? Jedenfalls heftet sich für mich nun gerade ein fieser Beigeschmack im Hals an. Also, wenn man hätte koalieren wollen, dann waren dahinten gerade die Rücklichter gewesen. OK. Chance verpasst, oder? Was kann man nun tun? Abwarten und in aller Ruhe ein politisches Fundament ausheben, das auf Vertrauen der Bürger basiert? Ihnen Lösungsvorschläge anbieten und werben im Namen der Gerechtigkeit? Mit stolzer Brust und geradem Rücken oder aber wieder eine Koalition der “Vernünftigen”, die jedes Rot nicht nur blassrosa, sondern eher schwarz erscheinen lassen? Farbenlehre einfach: Rot und schwarz gemischt gibt hinterher irgendwie braun, das gefällt mir nicht. Nein, ganz und gar nicht.

 

 

3 Antworten auf „Konstellation und Koalition“

Du brauchst Koalitionsverträge, denn spätestens, wenn Du einen Haushalt verabschieden willst, werden langfristige inhaltliche Entscheidungen getroffen, für die Du eine Mehrheit brauchst.

Ich weiß, Du bist jemand, der die Schuldenbremse wieder loswerden will. Dann kann man Differenzen wieder mit Geld zuschütten.

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