Dirk Diedrich

Sozialdemokrat

17. November 2017

Allgemein
Wir holen uns die Stadtwerke wieder — Sozis und Solidarität

Foto: Ralph Kuehnl - CC BY 2.0

“Alle Räder ste­hen still, wenn dein stark­er Arm das will.” Aufruf zur Sol­i­dar­ität mit deutschen Kom­munen. Wir ken­nen alle das Prob­lem, dass in der Ver­gan­gen­heit das “Tafel­sil­ber” der kom­mu­nalen Hand ver­scher­belt wurde. Zum Beispiel die kom­mu­nalen Stadtwerke, als Strom-, Gas-, Wasserver­sorg­er.

Kommunale Gewinne gehören den Kommunen

Muss das so sein, dass die kom­mu­nale Daseinsvor­sorge dem Wohl und Wehe eines pri­vatwirtschaftlich agieren­den Investors unter­liegt? Ich denke Nö, muss es nicht. Wie schön wäre es denn bitte, wenn die kom­mu­nale Hand genug Geld hätte, um ein­fach eine Menge Anteile, oder bess­er alle Anteile wieder zurück­kaufen zu kön­nen. Ja, wie ich finde eine nicht ganz so schlechte Vorstel­lung. Denn oft­mals sind Stadtwerke rel­a­tiv prof­itable Ein­rich­tun­gen, die den Kom­munen Hand­lungsspiel­raum geben. Sei es zum Betrieb eines Schwimm­bades, oder aber um den kom­mu­nalen Finanzhaushalt ein wenig zu ent­las­ten, wenn es um Schul­sanierung oder Kita-Finanzierung geht.

Solidarität ist kein Fremdwort

Doch wie bekommt man nun aus­re­ichend Geld in die Kasse? #cap­ture­OURen­er­gy ist eine Idee, die auf der Basis der Sol­i­dar­ität funk­tion­iert. Vielle­icht hat ja jemand Lust mitzu­machen? Fol­gen­des Gedankenspiel/Szenario gehört dazu: Alle, die sich daran beteili­gen, also ide­al wären alle Men­schen die einen Gedanken von ein­er sol­i­darisch funk­tion­ieren­den Gesellschaft haben (also Lib­erale und Kon­ser­v­a­tive mal ausgenom­men, denn die hal­ten da primär nicht so viel von), soll­ten sich zusam­men tun. Ein Jahr lang zu einem kom­mu­nalen Stadtwerk wech­seln, dessen Gemeinde-/Stadtvertreter den Wun­sch haben es zurück zu kaufen. Die im betr­e­f­fend­en Jahr anfal­l­en­den Gewinne gehen zwar zu einem Teil an die pri­vate Hand, aber die Kom­mune hätte genü­gend Mit­tel um sich einen Teil des Ver­sorgung­sun­ternehmens zurück­zukaufen.

Lasst uns eine Bewegung sein!

Ihr seht, da ste­ht ein ganz ein­fach­er, ok — leicht ver­rück­ter, Gedanke hin­ter. Hier unten an der poli­tis­chen Basis brauchen wir keine Beschlüsse aus Brüs­sel, keine Geset­ze aus Berlin oder son­stiges aus irgendwelchen Lan­deshaupt­städten um unsere Welt zu gestal­ten. Wir kön­nen das ganz alleine. Wir sind die Basis, und wir sind VIELE. Das ist unsere Macht. Lasst sie uns nutzen.

Also, inter­essierte Kom­munen meldet Euch! Liebe Leser, wenn ihr noch andere Ideen habt, wie wir sol­i­darisch unsere Gesellschaft verän­dern kön­nen, dann schreibt mir ein­fach eine Mail.

Mehr Ideen von mir, zum Beispiel über #SPDba­sic lest ihr: Hier

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