Dirk Diedrich

Sozialdemokrat

9. Oktober 2015

Allgemein
Konstellation und Koalition

Foto: SPD Schleswig-Holstein - CC BY 2.0

Ich muss mir mal Luft zum The­ma Koali­tio­nen machen. Warum, fragt ihr? Nun, son­nen­klar ist es wohl, dass die Sozialdemokratie die in der SPD behei­matet ist, es nicht schafft, im Bund eine “absolute Mehrheit” zu errin­gen. Tja, schon lange schieben sich die unter­schiedlichen Lager in der SPD irgendwelche The­o­rien über Rot-Rot-Grün zu. Ja, jed­er der rech­nen kann weiß, es gibt eine rech­ner­ische “linke” Mehrheit im Bun­destag. Die einen fordern die Zusam­me­nar­beit mit der Partei “Die Linke”, während die anderen sagen, dass es niemals eine Zusam­me­nar­beit mit “Honeck­ers-Erben” geben darf.

Es klingt kom­pliziert, ist es aber im Prinzip gar nicht. Naja, jeden­falls in “mein­er Welt” ist es nicht kom­pliziert. Aber wie ihr sicher­lich schon bemerkt habt, habe ich meine eigene Sicht auf viele Dinge. Ich ver­suche mich mal an die Sache anzunäh­ern und dann mal meinen Bauch reden zu lassen. Also, es ist doch so, abge­sehn von allen parteitak­tis­chen Schachzü­gen und son­st welchen Zwän­gen ent­fer­nt, muss man erst mal in die Gesellschaft schauen.

Nein, ich habe keine Ahnung von Milleustu­di­en und Poli­tolo­gie, mein Hor­i­zont beschränkt sich auf das, was ich in meinem Leben gele­sen habe oder aber (viel wichtiger finde ich) von meinen Mit­men­schen gehört habe. Irgend­wie geht es doch erst mal um Grundw­erte. Zum Beispiel Gerechtigkeit bei der Verteilung des Geldes und der Las­ten.  Da machen wir uns nichts vor, eine Partei, die da eher die Men­schen der arbei­t­en­den Schicht im Blick hat, sollte eher links sein. Also so empfinde ich das jeden­falls. Okay. Nun zwei kurze Betra­ch­tun­gen. Wo find­et man in Deutsch­land Parteien, die das so in Pro­gram­men umset­zen wollen. Da sind bes­timmt die Partei “Die Linke”, “Die Grü­nen” und die “SPD” zu nen­nen. Dazu natür­lich eine weit­ere Anzahl von Parteien, die zwar auch für diese Sache stre­it­en, aber auf Bun­de­sebene keine rel­e­van­ten Ergeb­nisse über 5% erre­ichen. Das war die eine Seite. Die andere Seite ist die Frage nach dem Wäh­ler. Ei, wo iss­er denn “Der Wäh­ler”…? Die Men­schen wen­den sich von der Poli­tik ab, so habe ich es im Gefühl. Wäh­lerin­nen und Wäh­ler sind zunehmend eine sel­tene Spezies. Nun es sind doch mündi­ge Bürg­er, denke ich. Wenn man was mitbes­tim­men will, dann geht man doch zur Wahl, oder? Bes­timmt nicht. Denn ich ver­denke es nie­man­dem, der ein­fach nur das Gefühl haben will “gut und gerecht regiert” zu wer­den, ohne sich durch hun­derte Seit­en Parteipro­gramme oder durch lexikonähn­liche Koali­tionsverträge durchzuwühlen. Das Leben ist zu kurz für solch zeitrauben­des Geplänkel. Ihr denkt doch bes­timmt jet­zt auch schon, man was schwafelt der.…

Also, es gibt Pro­gramme von Parteien, aber was so fehlt, ist ein wenig eine ein­deutige unum­stößliche Sicher­heit für die Wäh­ler, die ihnen das Gefühl gibt, zu ein­hun­dert Prozent gebor­gen und wohl behütet zu sein. Denn inner­halb ein­er jeden Partei gibt es nur die Möglichkeit sich demokratisch Mehrheit­en für Ideen zu besor­gen. Wenn man also der “SPD” vor­wirft nicht links genug zu sein, dann kann es daran liegen, dass es eben fak­tisch in den einzel­nen Gremien keine “linke” Mehrheit gibt. Aber den­noch gibt es inner­halb der “Gesamtheit” der Men­schen die “links” denken eine Mehrheit.

So, nun sind wir beim eigentlichen Punkt. Es gibt inner­halb der “Die Linke” und auch bei “Die Grü­nen” eben­so unter­schiedliche Strö­mungen, die sich im Prinzip ein­er sozialdemokratis­chen Gesellschaft­sidee mit Arbeit­nehmerin­nen und Arbeit­nehmern im Fokus zuord­nen! Da sehe ich die Pflicht aller Poli­tik­er, eben unter ver­schiede­nen Sach­la­gen ver­schiedene Mehrheit­en zu bilden. Lange Rede, schwach­er Sinn!

Die Bürg­erin­nen und Bürg­er haben ein Recht darauf, dass ALLE  in den Bun­destag oder Land­tag gewählten demokratis­chen Parteien sich zu ein­er Zusam­me­nar­beit zum Wohle der Bürg­er verpflichtet fühlen. Das Ganze für eine gesamte Wahlpe­ri­ode in einen Koali­tionsver­trag zu gießen, halte ich für anti­quert. Geset­ze, die ver­ab­schiedet wer­den müssen, brauchen eine Mehrheit im Bun­destag. Es ist weni­gen inner­halb ein­er Partei zu verkaufen, warum die jew­eilige Frak­tion ger­ade aus Koali­tion­szwang ihre Grundw­erte über Bord wirft. Das kommt übri­gens nicht nur bei den Mit­gliedern, son­dern auch bei den Bürg­erin­nen und Bürg­ern nicht gut an.

Neue Mehrheit­en erfordern eben auch mal den MUT, etwas anderes zu ver­suchen! Warum nicht also eine Min­der­heit­en­regierung mit sachori­en­tierten Mehrheit­en? Die gewählten Volksvertreter hät­ten wesentlich weniger Stress in ihren Wahlkreisen, und die Men­schen im Land wür­den ein wenig lösung­sori­en­tiertes Han­deln erken­nen!

Ok, wie euch ger­ade aufge­fall­en ist, habe ich zwar nicht völ­lig den Faden ver­loren, aber ich bin durch meine Über­legun­gen ein wenig abgedriftet. Zusam­menge­fasst: Wenn es zwei oder mehrere Parteien gibt, die gle­iche Ziele ent­deck­en, dann soll­ten sie diese Mehrheit nutzen — zum Wohle der Men­schen. Punkt. Ich halte also offen­sichtlich Nichts davon, dass man kat­e­gorisch irgend­was auss­chließt, son­dern ich mag sach- und prob­le­mori­en­tiertes Arbeit­en. Vielle­icht denkt ihr ja ähn­lich.

Edit am 8.3.2016

Hes­sen hat gewählt und uns ist eine Sache sehr deut­lich ins Gebets­buch geschrieben. “Hey, RRG kön­n­ta vergessen”

Fakt ist doch nun, dass es in erster Lin­ie nur noch irgendwelche Kisten zwis­chen vier Parteien oder zwei Großen geben kann, oder nicht? Jeden­falls heftet sich für mich nun ger­ade ein fieser Beigeschmack im Hals an. Also, wenn man hätte koalieren wollen, dann waren dahin­ten ger­ade die Rück­lichter gewe­sen. OK. Chance ver­passt, oder? Was kann man nun tun? Abwarten und in aller Ruhe ein poli­tis­ches Fun­da­ment ausheben, das auf Ver­trauen der Bürg­er basiert? Ihnen Lösungsvorschläge anbi­eten und wer­ben im Namen der Gerechtigkeit? Mit stolz­er Brust und ger­a­dem Rück­en oder aber wieder eine Koali­tion der “Vernün­fti­gen”, die jedes Rot nicht nur blass­rosa, son­dern eher schwarz erscheinen lassen? Far­ben­lehre ein­fach: Rot und schwarz gemis­cht gibt hin­ter­her irgend­wie braun, das gefällt mir nicht. Nein, ganz und gar nicht.

 

 

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3 Kommentare

  1. Steffen sagt:

    Zur Krise der par­la­men­tarischen Linken in Deutsch­land: “Chan­cen­los und zer­strit­ten” http://mp3-download.swr.de/swr2/forum/2015/10/swr2-forum-20151007-zur-krise-der-parlamentarischen-linken-in-deutschland.12844s.mp3

    Vielle­icht inter­essiert dich das ja. 😉

  2. ddiedrich sagt:

    Das Buch sollte ich mir jeden­falls kaufen!

  3. Steffen sagt:

    Du brauchst Koali­tionsverträge, denn spätestens, wenn Du einen Haushalt ver­ab­schieden willst, wer­den langfristige inhaltliche Entschei­dun­gen getrof­fen, für die Du eine Mehrheit brauchst.

    Ich weiß, Du bist jemand, der die Schulden­bremse wieder loswer­den will. Dann kann man Dif­feren­zen wieder mit Geld zuschüt­ten.

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