Die SPD ist eine Volkspartei. Jedenfalls wird das in unseren Kreisen immer gebetsm\u00fchlenartig wiederholt. Wohingegen sich die Menschen kopfsch\u00fcttelnd an die Stirn tippen, angesichts der Umfragewerte unterhalb von 20% W\u00e4hlerzustimmung. Wie kam es dazu?<\/p>\n
Ich versuche mal f\u00fcr mich die politischen Ereignisse der letzten 20 Jahre zusammenzufassen. Das ist nun eine rein subjektive Betrachtung eines politischen Hinterw\u00e4ldlers, und keine wissenschaftliche Ausarbeitung.<\/p>\n
F\u00fcr mich verbirgt der Begriff Volkspartei ein Sammelbecken verschiedenster Bev\u00f6lkerungsschichten und verschiedener politischer Str\u00f6mungen, die als Gesamtes ein paar gemeinsame Punkte haben in denen sie sich einig sind. Ich rede also nicht von Parteien, die sich nur um ein, oder zwei Schwerpunktthemen k\u00fcmmern. Im Falle der Volkspartei SPD war das bislang immer die Grunds\u00e4tze: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarit\u00e4t auf Basis eines “Demokratischen Sozialismus”.<\/p>\n
Ja, es gibt nat\u00fcrlich Kr\u00e4fte innerhalb der Partei die reichen von “Der Markt regelt das schon” bis zu “Der Staat regelt das schon”, um mal zuzuspitzen. Das sind in der SPD der rechte, und der linke Fl\u00fcgel. Ob man nun ausschlie\u00dflich die Seeheimer, oder die PL dazuz\u00e4hlt, das bleibe jedem einzelnen \u00fcberlassen. Mir ist es aber wichtig, dass beide Fl\u00fcgel einer Partei gleich stark sind. Sonst dreht sich der Vogel im Kreis.<\/p>\n
Haben seit vielen Jahren die Oberhand innerhalb der Partei. Konservativ ist vielleicht ein wenig ungerecht, denn Menschen wie Sigmar Gabriel oder Johannes Kahrs sind wei\u00df Gott nicht “wertekonservativ”. Aber, der Politikstil, und die Schwerpunkte der Politik sind anders, pragmatischer gelagert als im klassischen linken Lager. Die Politiker des “konservativen Lagers” der SPD, die Formulierung gef\u00e4llt mir besser, sind gut vernetzt, gut organisiert und machtorientiert. Alles durchaus positive Eigenschaften f\u00fcr eine gute politische Arbeit.<\/p>\n
In der als “Linke” in der SPD gibt es da keine so gute Vernetzung. Keine einheitliche Organisation, keine F\u00fchrungsperson. Mir, als ziemlich linker Vogel unter den Linken, kommt es oft so vor, als wenn die Linke einfach nur Opposition innerhalb der Partei macht. Viele verschiedene Str\u00f6mungen, die man nach au\u00dfen kaum wahr nimmt bespielen zig Felder und Themenbereiche und oft reiben sie sich da auf. Das progressive Linke Weltbild, was unverholen Unm\u00f6gliches fordert, um in der Zukunft etwas zu erreichen ist kaum zu sp\u00fcren. Es ist verschwammt. Ich wei\u00df, jetzt fliegen gedanklich wieder Steine, aber zu Zeiten eines Oskar Lafontaine war das Spiel zwischen linken und rechtem Fl\u00fcgel der SPD recht ausgeglichen. Der Vogel flog gerade aus!<\/p>\n
Nun stecken wir in einer komischen Stimmungslage. Nein, auf keinen Fall Groko. Das ist die eine Aussage und die andere sagt, dass man ja wenigstens verhandeln m\u00fcsse. Witzig. Die innerparteiliche Debatte dar\u00fcber ist gerade angelaufen. Sie wird t\u00e4glich heftiger werden. Nun ist die Frage: “wie geht die Parteispitze damit um?” L\u00e4sst sie es zu, dass die Basis sich zerreibt? Also, wartet sie wirklich bis zu dem Tag X, an dem der Mitgliederentscheid ausgez\u00e4hlt wird? Ich bin gespannt.<\/p>\n
Wir haben also die unterschiedlichen Meinungen innerhalb der Partei. Ich bin nur ein wenig erstaunt \u00fcber die Konsequenzen aus dem ganzen Theater. Auf der einen Seite sind viele Gruppierungen der linken Seite, die alles verteufeln was aus der eher konservativen Ecke kommt. Der Seeheimer Kreis ist da als Name schon wirkungsvoller, als ein rotes Tuch bei einem w\u00fctenden Stier. Erstaunlicher ist aber die Ablehnung der Groko aus den Bereichen der konservativen Basis. Die Genossinnen und Genossen zeigen fast schon mit dem Finger in die linke Ecke als wollten sie sagen “Warum lasst ihr das zu?”.<\/p>\n
Mit gro\u00dfen Augen verfolge ich das Schauspiel vom Spielfeldrand. Es spielen 22 Menschen gegen elf, das Publikum feuert den vermeintlich Schw\u00e4cheren an, und der Schiedsrichter ist zum Kaffee.<\/p>\n
Ja, unsere SPD kann wieder zu einer Volkspartei werden, wenn sie das Dilemma des schwachen linken Fl\u00fcgels behebt. Da kann sich auch keiner zum Anf\u00fchrer der Linken erkl\u00e4ren, wenn ihm keiner folgt. Die Linke in der SPD muss selbstbewusst, geeint und mutig neue Ideen in die Partei tragen und Menschen in F\u00fchrung w\u00e4hlen. Dann gemeinsam mit den konservativen Kr\u00e4ften in der Partei um die besten Ziele streiten, damit wir geschlossen stehen.<\/p>\n
… Moment, ich muss mir erst n Kaffee machen (Prost Simon)<\/p>\n
Nun geht’s wieder. So, ich sagte ich w\u00e4re ein “Linker”. Ja, aber ich bin auch konservativ. Oskar Lafontaine ruft alle linken Kr\u00e4fte zur Geschlossenheit auf. Der klassische progressive Linke w\u00fcrde nun sagen: “Dann gr\u00fcnden wir einen neuen Club, und die Revolution startet.”\u00a0 Ich als linksorientierter sehe es anders. Es muss der politische Diskurs in EINER Partei gef\u00fchrt werden. Also, sammelt euch in der SPD. Ja, man kommt oft nur auf den kleinsten gemeinsamen Nenner, wenn man sich mit vielen einigen muss – aber man hat die Macht es umzusetzen. Und, wenn die Gemeinsamkeiten gro\u00df sind, ist auch der Nenner gro\u00df.<\/p>\n
Wenn man hingegen immer nur mit einigen wenigen ein H\u00f6chstma\u00df an \u00dcbereinstimmungen sucht, dann wird man NIE demokratische Mehrheiten finden! Demokratie muss den Prozess der Meinungsbildung aushalten.<\/p>\n
Die SPD ist ein Volkspartei, die stolz ist auf ihre “Fl\u00fcgel”.<\/p>\n
Lasst uns dem linken Fl\u00fcgel Leben einhauchen und streitbar Mehrheiten erringen um unser Leben in diesem Land zu verbessern.<\/p>\n
Lest gern auch #SPDerneuern<\/a><\/p>\n