{"id":179,"date":"2015-10-09T12:54:20","date_gmt":"2015-10-09T10:54:20","guid":{"rendered":"http:\/\/dirk-diedrich.de\/?p=179"},"modified":"2015-10-09T12:54:20","modified_gmt":"2015-10-09T10:54:20","slug":"konstellation-und-koalition","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dirk-diedrich.de\/?p=179","title":{"rendered":"Konstellation und Koalition"},"content":{"rendered":"

Ich muss mir mal Luft zum Thema Koalitionen<\/em> machen. Warum, fragt ihr? Nun, sonnenklar ist es wohl, dass die Sozialdemokratie die in der SPD<\/em> beheimatet ist, es nicht schafft, im Bund eine “absolute Mehrheit” zu erringen. Tja, schon lange schieben sich die unterschiedlichen Lager in der SPD<\/em> irgendwelche Theorien \u00fcber Rot-Rot-Gr\u00fcn zu. Ja, jeder der rechnen kann wei\u00df, es gibt eine rechnerische “linke” Mehrheit im Bundestag. Die einen fordern die Zusammenarbeit mit der Partei “Die Linke”, w\u00e4hrend die anderen sagen, dass es niemals eine Zusammenarbeit mit “Honeckers-Erben” geben darf.<\/p>\n

Es klingt kompliziert, ist es aber im Prinzip gar nicht. Naja, jedenfalls in “meiner Welt” ist es nicht kompliziert. Aber wie ihr sicherlich schon bemerkt habt, habe ich meine eigene Sicht auf viele Dinge. Ich versuche mich mal an die Sache anzun\u00e4hern und dann mal meinen Bauch reden zu lassen. Also, es ist doch so, abgesehn von allen parteitaktischen Schachz\u00fcgen und sonst welchen Zw\u00e4ngen entfernt, muss man erst mal in die Gesellschaft schauen.<\/p>\n

Nein, ich habe keine Ahnung von Milleustudien und Politologie, mein Horizont beschr\u00e4nkt sich auf das, was ich in meinem Leben gelesen habe oder aber (viel wichtiger finde ich) von meinen Mitmenschen geh\u00f6rt habe. Irgendwie geht es doch erst mal um Grundwerte. Zum Beispiel Gerechtigkeit bei der Verteilung des Geldes und der Lasten.\u00a0 Da machen wir uns nichts vor, eine Partei, die da eher die Menschen der arbeitenden Schicht im Blick hat, sollte eher links sein. Also so empfinde ich das jedenfalls. Okay. Nun zwei kurze Betrachtungen. Wo findet man in Deutschland Parteien, die das so in Programmen umsetzen wollen. Da sind bestimmt die Partei “Die Linke”, “Die Gr\u00fcnen” und die “SPD<\/em>” zu nennen. Dazu nat\u00fcrlich eine weitere Anzahl von Parteien, die zwar auch f\u00fcr diese Sache streiten, aber auf Bundesebene keine relevanten Ergebnisse \u00fcber 5% erreichen. Das war die eine Seite. Die andere Seite ist die Frage nach dem W\u00e4hler. Ei, wo isser denn “Der W\u00e4hler”…? Die Menschen wenden sich von der Politik ab, so habe ich es im Gef\u00fchl. W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler sind zunehmend eine seltene Spezies. Nun es sind doch m\u00fcndige B\u00fcrger, denke ich. Wenn man was mitbestimmen will, dann geht man doch zur Wahl, oder? Bestimmt nicht. Denn ich verdenke es niemandem, der einfach nur das Gef\u00fchl haben will “gut und gerecht regiert” zu werden, ohne sich durch hunderte Seiten Parteiprogramme oder durch lexikon\u00e4hnliche Koalitionsvertr\u00e4ge durchzuw\u00fchlen. Das Leben ist zu kurz f\u00fcr solch zeitraubendes Gepl\u00e4nkel. Ihr denkt doch bestimmt jetzt auch schon, man was schwafelt der….<\/p>\n

Also, es gibt Programme von Parteien, aber was so fehlt, ist ein wenig eine eindeutige unumst\u00f6\u00dfliche Sicherheit f\u00fcr die W\u00e4hler, die ihnen das Gef\u00fchl gibt, zu einhundert Prozent geborgen und wohl beh\u00fctet zu sein. Denn innerhalb einer jeden Partei gibt es nur die M\u00f6glichkeit sich demokratisch Mehrheiten f\u00fcr Ideen zu besorgen. Wenn man also der “SPD<\/em>” vorwirft nicht links genug zu sein, dann kann es daran liegen, dass es eben faktisch in den einzelnen Gremien keine “linke” Mehrheit gibt. Aber dennoch gibt es innerhalb der “Gesamtheit” der Menschen die “links” denken eine Mehrheit.<\/p>\n

So, nun sind wir beim eigentlichen Punkt. Es gibt innerhalb der “Die Linke” und auch bei “Die Gr\u00fcnen” ebenso unterschiedliche Str\u00f6mungen, die sich im Prinzip einer sozialdemokratischen Gesellschaftsidee mit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Fokus zuordnen! Da sehe ich die Pflicht aller Politiker, eben unter verschiedenen Sachlagen verschiedene Mehrheiten zu bilden. Lange Rede, schwacher Sinn!<\/p>\n

Die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger haben ein Recht darauf, dass ALLE\u00a0 in den Bundestag oder Landtag gew\u00e4hlten demokratischen Parteien sich zu einer Zusammenarbeit zum Wohle der B\u00fcrger verpflichtet f\u00fchlen. Das Ganze f\u00fcr eine gesamte Wahlperiode in einen Koalitionsvertrag zu gie\u00dfen, halte ich f\u00fcr antiquert. Gesetze, die verabschiedet werden m\u00fcssen, brauchen eine Mehrheit im Bundestag. Es ist wenigen innerhalb einer Partei zu verkaufen, warum die jeweilige Fraktion gerade aus Koalitionszwang ihre Grundwerte \u00fcber Bord wirft. Das kommt \u00fcbrigens nicht nur bei den Mitgliedern, sondern auch bei den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern nicht gut an.<\/p>\n

Neue Mehrheiten erfordern eben auch mal den MUT, etwas anderes zu versuchen! Warum nicht also eine Minderheitenregierung mit sachorientierten Mehrheiten? Die gew\u00e4hlten Volksvertreter h\u00e4tten wesentlich weniger Stress in ihren Wahlkreisen, und die Menschen im Land w\u00fcrden ein wenig l\u00f6sungsorientiertes Handeln erkennen!<\/p>\n

Ok, wie euch gerade aufgefallen ist, habe ich zwar nicht v\u00f6llig den Faden verloren, aber ich bin durch meine \u00dcberlegungen ein wenig abgedriftet. Zusammengefasst: Wenn es zwei oder mehrere Parteien gibt, die gleiche Ziele entdecken, dann sollten sie diese Mehrheit nutzen – zum Wohle der Menschen. Punkt. Ich halte also offensichtlich Nichts davon, dass man kategorisch irgendwas ausschlie\u00dft, sondern ich mag sach- und problemorientiertes Arbeiten. Vielleicht denkt ihr ja \u00e4hnlich.<\/p>\n

Edit am 8.3.2016<\/p>\n

Hessen hat gew\u00e4hlt und uns ist eine Sache sehr deutlich ins Gebetsbuch geschrieben. “Hey, RRG k\u00f6nnta vergessen”<\/p>\n

Fakt ist doch nun, dass es in erster Linie nur noch irgendwelche Kisten zwischen vier Parteien oder zwei Gro\u00dfen geben kann, oder nicht? Jedenfalls heftet sich f\u00fcr mich nun gerade ein fieser Beigeschmack im Hals an. Also, wenn man h\u00e4tte koalieren wollen, dann waren dahinten gerade die R\u00fccklichter gewesen. OK. Chance verpasst, oder? Was kann man nun tun? Abwarten und in aller Ruhe ein politisches Fundament ausheben, das auf Vertrauen der B\u00fcrger basiert? Ihnen L\u00f6sungsvorschl\u00e4ge anbieten und werben im Namen der Gerechtigkeit? Mit stolzer Brust und geradem R\u00fccken oder aber wieder eine Koalition der “Vern\u00fcnftigen”, die jedes Rot nicht nur blassrosa, sondern eher schwarz erscheinen lassen? Farbenlehre einfach: Rot und schwarz gemischt gibt hinterher irgendwie braun, das gef\u00e4llt mir nicht. Nein, ganz und gar nicht.<\/p>\n

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Ich muss mir mal Luft zum Thema Koalitionen machen. Warum, fragt ihr? Nun, sonnenklar ist es wohl, dass die Sozialdemokratie die in der SPD beheimatet ist, es nicht schafft, im Bund eine “absolute Mehrheit” zu erringen. Tja, schon lange schieben sich die unterschiedlichen Lager in der SPD irgendwelche Theorien \u00fcber Rot-Rot-Gr\u00fcn zu. Ja, jeder der […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":184,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[14,48,49,56],"class_list":["post-179","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-allgemein","tag-die-linke","tag-rotrotgruen","tag-rrg","tag-spd"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/dirk-diedrich.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/179","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/dirk-diedrich.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/dirk-diedrich.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dirk-diedrich.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dirk-diedrich.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=179"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/dirk-diedrich.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/179\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dirk-diedrich.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/184"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/dirk-diedrich.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=179"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/dirk-diedrich.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=179"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/dirk-diedrich.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=179"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}